Von der Normprüfung zur belastbaren Entscheidungsgrundlage
In Versicherungsunternehmen, Pensionskassen und Versicherungsgruppen stellen sich rechtliche Fragen häufig an mehreren Schnittstellen zugleich. Eine Maßnahme kann aufsichtsrechtlich zulässig erscheinen, muss aber auch gesellschaftsrechtlich sauber umgesetzt, steuerlich eingeordnet und gegenüber Organen oder Beteiligten nachvollziehbar begründet werden.
Das betrifft etwa Strukturmaßnahmen, Bestandsübertragungen, Satzungsänderungen, Governance-Fragen, Gruppenstrukturen, Run-off-Konstellationen oder Entscheidungen in kleineren Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit. In solchen Situationen reicht eine isolierte Normprüfung häufig nicht aus. Erforderlich ist eine Einordnung, die rechtliche Zulässigkeit, interne Entscheidungsprozesse und praktische Umsetzung zusammenführt.
Aufsichtsrechtlich belastbar. Gremienfähig. Umsetzbar.
Bei versicherungsaufsichtsrechtlichen Mandaten geht es regelmäßig um mehr als die Beantwortung einer Einzelfrage. Entscheidend ist, ob die rechtliche Linie auch im Vorstand, Verwaltungsrat, Aufsichtsrat, gegenüber der Bafin oder innerhalb einer Gruppe tragfähig vertreten werden kann.
Dazu gehört eine klare Strukturierung der maßgeblichen Rechtsfragen, eine nachvollziehbare Abwägung der Handlungsoptionen und eine Sprache, die rechtlich präzise bleibt, aber für Entscheidungsträger anschlussfähig ist. Gerade bei regulierten Unternehmen müssen Aufsichtsrecht, Gesellschaftsrecht und steuerliche Folgen früh gemeinsam gedacht werden.
Beratungsschwerpunkte in regulierten Strukturen
- Strukturmaßnahmen, Bestandsübertragungen und Reorganisationen
- Governance-Fragen, Organverantwortung und Zuständigkeiten
- Satzungs-, Mitgliedschafts- und Gremienfragen bei VVaG
- Pensionskassen: Deckungsstock, Leistungskürzung
- Run-off-, Abwicklungs- und Umstrukturierungssituationen
- Gruppenstrukturen und konzerninterne Maßnahmen
- aufsichtsrechtliche Einordnung neuer oder veränderter Geschäftsmodelle
- Vorbereitung und Begleitung rechtlich sensibler Organentscheidungen
- Schnittstellen zu Steuerrecht, Umwandlungsrecht und Gesellschaftsrecht
Für Versicherungsunternehmen und Entscheidungsträger
Ich berate Versicherungsunternehmen, Pensionskassen, große und kleinere Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, Versicherungsgruppen sowie Organmitglieder und Rechtsabteilungen in regulierten Strukturen.
Meist geht es nicht darum, eine Rechtsfrage zu klären, sondern eine Antwort zu liefern, die der Vorstand oder Verwaltungsrat intern und gegenüber der Bafin vertreten kann.
Aufsichtsrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht – gemeinsam gedacht
Die Beratung setzt dort an, wo aufsichtsrechtliche Anforderungen, gesellschaftsrechtliche Umsetzung und wirtschaftliche Zielsetzung zusammenlaufen. Ziel ist eine klare rechtliche Linie, die interne Entscheidungen vorbereitet, Umsetzungsrisiken reduziert und Schnittstellen früh sichtbar macht.
Aufsichtsrechtliche Strukturfragen früh ordnen
Gerade in regulierten Strukturen lassen sich rechtliche und praktische Risiken häufig reduzieren, wenn die maßgeblichen Linien früh zusammengeführt werden. Eine rechtzeitige Strukturierung erleichtert interne Entscheidungen, Gremienbefassung und Umsetzung.
Beiträge zum Versicherungsaufsichtsrecht
Governance-Architektur des VVaG – Oberste Vertretung, Aufsichtsrat, Vorstand
Governance VVaG: Das VAG errichtet die Organverfassung des Versicherungsvereins überwiegend über Verweisungen auf das AktG. Oberste Vertretung, Aufsichtsrat und Vorstand ergänzt die Satzung innerhalb aufsichtsrechtlicher Grenzen.
Steuerliche Strukturierung des konzerninternen Run-Off in der Lebensversicherung
Konzerninterner Run-Off in der Lebensversicherung lässt sich durch Spaltung, durch Bestandsübertragung als Sacheinlage oder durch Zeichnung des Neugeschäfts in einem anderen Versicherer gestalten. Die Varianten unterscheiden sich in Teilbetriebsanforderungen, Sperrfristen und Finanzierungsbedarf.
ESG beim VVaG – CSRD, Solvency II und Stakeholder-Governance
ESG beim VVaG verbindet Berichtsrecht und Solvenzaufsicht. Der Beitrag ordnet die eingeschränkten CSRD-Schwellen, die Nachhaltigkeitsrisiken im Solvency-II-Risikomanagement und die Mitgliedschaft als Governance-Grundlage des Gegenseitigkeitsversicherers ein.
Asset-Intensive-Reinsurance im Konzern – Run-Off ohne Bestandsübertragung
Asset-Intensive-Reinsurance im Konzern ermöglicht einen Run-Off ohne Bestandsübertragung nach § 13 VAG. Maßgeblich sind die Trennung von Solo- und Gruppenebene, die Berichtspflicht nach § 274 VAG und die Bruttobedeckung des Sicherungsvermögens.
IRRD und VVaG: Sanierungs- und Abwicklungsplanung im Versicherungsverein
IRRD und VVaG treffen im neuen VSAG auf ein Satzungsrecht ohne Grundkapital und Anteile. Für Sanierungsplan, Gruppensanierungsplan und den Formwechsel in die AG nach § 108 VSAG ergeben sich daraus rechtsformspezifische Fragen.
Funktionsausgliederung nach § 32 VAG im konzerninternen Run-Off
Funktionsausgliederung nach § 32 VAG prägt den konzerninternen Run-Off. Die Run-Off-Gesellschaft bezieht Kernleistungen aus der Gruppe und bleibt aufsichtsrechtlich verantwortlich. Gruppeninterne Erleichterungen, Weisungsrecht und Exit-Fähigkeit im Überblick.