Versicherungsaufsichtsrecht
VVaG Eigenmittel unter Solvency II: Gründungsstock und Verlustrücklage bilden die rechtsformspezifische Tier-1-Basis. Der Beitrag erläutert Tier-Klassifikation, Anrechnungsgrenzen nach DVO 2015/35 und Kapitalplanungspraxis des VVaG.
Einen geschlossenen Versicherungsbestand zurück ins Neugeschäft zu führen ist rechtlich möglich — aber keineswegs ein Selbstläufer. Der Beitrag analysiert die drei aufsichtsrechtlichen Strukturpfade nach VAG und UmwG und zeigt, wo die BaFin-Erwartungshaltung die größten Hürden aufbaut.
Fit & Proper beim VVaG folgt § 24 VAG — ohne rechtsformspezifische Sonderregeln. Für kleine VVaG gilt allein das VAG; für Solvency-II-VVaG treten DVO und europäische Aufsichtsleitlinien hinzu. Die BaFin prüft Eignungsdokumentation zunehmend aktiv.
Der VSAAG Regierungsentwurf bringt das neue VSAG auf den Weg. Für Versicherer besonders relevant sind präventive Sanierungsplanung, Abwicklungsfonds, Spartentrennung, Sonderbeiträge und Proportionalität. Die Ausschussempfehlungen des Bundesrates zeigen, wo im weiteren Verfahren noch Nachsteuerung möglich ist.
Run-Off verlangt mehr als die Einstellung des Neugeschäfts. Entscheidend sind eine belastbare Governance, ein aktualisiertes Risikomanagement, eine tragfähige Bestandsverwaltung und die dauerhafte Wahrung der Versicherungsnehmerinteressen.
Vorstand und Aufsichtsrat im VVaG folgen einem doppelten Bezugsrahmen: Das VAG verweist für beide Organe auf das Aktiengesetz — modifiziert an den Stellen, an denen die mitgliedergetragene Rechtsform eine eigene Logik verlangt. Welche Eigenheiten die §§ 189, 190 VAG in der Praxis entfalten und warum das Mitgliederinteresse nach § 176 VAG den aktienrechtlichen Sorgfaltsmaßstab inhaltlich umformt, zeigt dieser Beitrag.
Der kleinere Verein nach § 210 VAG und das kleine Versicherungsunternehmen nach § 211 VAG sind zwei unterschiedliche Sonderkategorien des VAG, die im kleinen VVaG zusammentreffen können. Tatbestand, Aufsichtsregime und Grenzen im Überblick.
Run-Off ist nicht gleich Run-Off. Lebensversicherungsbestände können im bisherigen Rechtsträger geschlossen, innerhalb der Versicherungsgruppe übertragen oder an einen externen Konsolidierer veräußert werden. Der Beitrag ordnet die Strukturvarianten rechtlich ein und zeigt, warum die Abgrenzung für Genehmigung, Governance und Versichertenschutz entscheidend ist.
Die Mitgliedervertreterversammlung ist das zentrale Legitimationsorgan größerer VVaG. Sie macht die Mitgliederbindung praktisch handhabbar, sichert Grundentscheidungen ab und verlangt zugleich hohe satzungsrechtliche Präzision. Der Beitrag ordnet Funktion, Wahlverfahren und Anfechtungsrisiken der Mitgliedervertreterversammlung im aufsichtsrechtlichen Governance-System des VVaG ein.
Run-Off ist nicht gleich Run-Off. Lebensversicherungsbestände können im bisherigen Rechtsträger geschlossen, innerhalb der Versicherungsgruppe übertragen oder an einen externen Konsolidierer veräußert werden. Der Beitrag ordnet die Strukturvarianten rechtlich ein und zeigt, warum die Abgrenzung für Genehmigung, Governance und Versichertenschutz entscheidend ist.